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EDITORIAL  29.04.2020

Liebe Leserinnen und Leser,

für den Finanzsektor stellt die Corona-Pandemie "aktuell eine erhebliche Belastung" dar. Was BaFin-Präsident Felix Hufeld bereits Mitte März in einem Fachartikel erläuterte, ist auch sechs Wochen später noch brandaktuell. Die Regulierungsmaßnahmen haben im Zuge von Covid-19 deutlich zugenommen – mehr als 90 aufsichtsrechtlich relevante Mitteilungen, Empfehlungen, Briefings, Analysen, Übersichten und Gesetze hat www.regupedia.de seitdem in seine Datenbank aufgenommen. Auch wenn es sich vielfach um Lockerungen, Fristenverlängerungen und Terminverschieben handelt - ist damit der Arbeitsaufwand für Finanzunternehmen weiter gestiegen? Mit unserer Kurzumfrage wollen wir von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, eine Antwort auf diese Frage erhalten.

Auch Veranstalter bekommen die Auswirkungen der Pandemie deutlich zu spüren. Wenn überhaupt, finden Konferenzen, Tagungen und Seminare nur noch virtuell statt. Das gilt auch für das 15. Arbeitstreffen bzgl. Governance und Compliance österreichischer Versicherungsunternehmen, das die Versicherungsforen Leipzig am 6. und 7. Mai 2020 erstmalig als Online-Veranstaltung aufgesetzt haben. Neben der österreichischen Finanzmarktaufsicht (FMA) wird auch ORO Services als Sponsor mit einem Vortrag zum Regulatory Change Management daran teilnehmen.

Das Thema Versicherungen gewinnt auch bei www.regupedia.de an Bedeutung. So steht Regupedia-Kunden beispielsweise seit kurzem ein Factsheet zu den Auslegungs- und Anwendungshinweisen (AuA) der BaFin zum Geldwäschegesetz zur Verfügung, die sich speziell auf nach § 1 Abs. 1 Nr. 7 GwG verpflichtete Versicherungsunternehmen beziehen. Da die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben auch Gegenstand der Untersuchung durch die BaFin ist, ist die Berücksichtigung der AuA dringend geboten.

Herzliche Grüße,

Katrin Jastrau
Manager, ORO Services GmbH
 
 
Kurzumfrage
Ist Ihr Arbeitsaufwand infolge der durch Corona bedingten regulatorischen Änderungen gestiegen?*
Ja
Nein
*für die Abstimmung einmal auf den jeweiligen Button klicken
 
 
TERMINE
Governance & Compliance österreichischer Versicherungsunternehmen
06. - 07.05.2020 | Virtuell

Die Versicherungsforen Leipzig veranstalten am 6. und 7. Mai 2020 ihr 15. Arbeitstreffen zum Thema Governance und Compliance österreichischer Versicherungsunternehmen. Die Veranstaltung findet erst- und einmalig virtuell statt.

Das Treffen richtet sich an Compliance-Verantwortliche und gibt mit Expertenvorträgen und Praxisbeiträgen Anregungen, wie Verantwortliche z.B. ihrer Überwachungsfunktion gerecht werden oder mit anderen Governance-Funktionen zusammenarbeiten.

Auch ORO Services wird mit einem Vortrag zum Thema Regulatory Change Management dabei sein.
 
weitere Informationen und Anmeldung
 
BLOG
Regulierung und COVID-19 – Was Finanzmarktteilnehmer jetzt wissen müssen
Mit zahlreichen Lockerungen, Erleichterungen, Fristenverlängerungen und Terminverschiebungen haben Finanzaufseher und Standardsetzer auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie reagiert. Seit Mitte März hat www.regupedia.de nahezu täglich neue aufsichtsrechtliche Entwicklungen hierzu in die Regulatorik-Datenbank aufgenommen. mehr»
 
 
 
LIZENZFREI
INT Standard des BCBS: Margenanforderungen für nicht zentral geclearte Derivate (April 2020)

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) und die International Organization of Securities Commissions (IOSCO) haben den Rahmen für die Margenanforderungen für nicht zentral geclearte Derivate überarbeitet.

 
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EU Verordnung der EZB: Änderung der Verordnung (EU) 2015/534 (Entwurf)

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen (VO (EU) 2015/534) veröffentlicht. Damit soll die Verordnung (EU) 2015/534 an die Verordnung (EU) 2020/429 angepasst werden.

 
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EU Final Report der ESMA: Technischer Ratschlag zu wöchentlichen Positionsberichten unter MiFID II

In ihrem Bericht stellt die ESMA zunächst die Erwägungen vor, die zu den Vorgaben in der Del. VO (EU) 2017/565 geführt haben und geht dann auf die vorgeschlagenen Änderungen sowie deren Hintergründe ein. Daneben adressiert die ESMA das erhaltene Feedback zu ihrer Konsultation.
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DE Referentenentwurf des BMF: Risikoreduzierungsgesetz

Mit dem RiG soll der aktuell geltende Regulierungsrahmen weiter optimiert werden, der sich auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie bewährt hat. Insofern dienen die Vorgaben des RiG auch zur Vervollständigung der kurzfristigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise. Daneben werden auch mittel- und langfristig die Risiken für die Finanzstabilität reduziert.

 
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DE Emittentenleitfaden der BaFin: Regelungen aufgrund der MAR

Der Leitfaden bietet einen Einstieg in die Rechtsmaterie des Wertpapierhandelsrechts und erläutert die Verwaltungspraxis der BaFin in Verbindung mit den Vorschriften der Marktmissbrauchsverordnung (MAR). Er richtet sich an Emittenten, für die die BaFin die zuständige Aufsichtsbehörde in Bezug auf die Überwachung kapitalmarktrechtlicher Pflichten ist.
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DE 3. COVID-19-Gesetz

Das 3. COVID-19-Gesetz befasst sich mit Maßnahmen, die angesichts der COVID-19 Pandemie zu treffen sind. Das oberste Ziel der Regierung ist, die Gesundheit der österreichischen Bürger zu schützen. Neben den präventiven Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Virus sind aber auch weitere Maßnahmen in Bezug auf die Wirtschaft und das Finanzsystem erforderlich.

 
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LIZENZIERT
Für Regupedia-Kunden
 
ORO-DOKUMENT Agenda Wertpapierregulierung (April 2020)

Mit unserer Agenda können Sie sich einen Überblick über die Termine verschaffen, die in den kommenden zwei Jahren hinsichtlich der Regulierung des Wertpapiermarktes auf Sie zukommen werden.
 
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ORO-DOKUMENT Fact Sheet AuA GwG - BT Versicherungen

Mit unserem Fact Sheet erhalten Sie einen Überblick über die Inhalte und Vorgaben der AuA der BaFin zur Umsetzung der Sorgfaltspflichten und der internen Sicherungsmaßnahmen von Versicherungsunternehmen.
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International
Veröffentlichung

06.04.2020
Working Paper der BIS: Aufsichtsrechtliche und geldpolitische Spillovers durch globale Banken»

14.04.2020
Bericht der IOSCO: Sustainable Finance und die Rolle der Regulatoren sowie der IOSCO»
 
20.04.2020
Konsultation des FSB: Effective Practices for Cyber Incident Response and Recovery»
 
 
Europa
Veröffentlichung

01.04.2020
Leitfaden des SRB: Erwartung an Banken - Best Practice zu Schlüsselaspekten der Abwicklung»

06.04.2020
Leitlinien der ESMA: Standardisierte Verfahren und Messaging-Protokolle gem. CSDR»

22.04.2020
Verordnung der Kommission: Änderung der VO (EG) Nr. 1126/2008 betreffend IFRS 3»
In Kraft

06.04.2020
Leitlinie der EZB: Änderung der Leitlinie zum Euro Short-Term Rate (€STR) (EZB/2020/15)»

17.04.2020
Verordnung der EZB: Verlängerung der Fristen für die Meldung statistischer Daten»
Konsultationsende

05.05.2020
Konsultation der ESAs: GL zu Risikofaktoren unter der 4. AMLD (Änderung der Leitlinien JC/2017/37)»

09.05.2020
Konsultation der ESMA: RTS zur Benchmark-Verordnung»

12.05.2020
Konsultation der EBA: Leitlinien zur Anwendung eines Systemrisikopuffers»
 
 
Deutschland
Veröffentlichung

01.04.2020
Merkblatt der BaFin: Erlaubnisantrag für das Kryptoverwahrgeschäft»

15.04.2020
Rundschreiben der Bundesbank: Änderung der statistischen Anordnung (AnaCredit)»

16.04.2020
Fachartikel der BaFin: Aufsichtsprogramm 2019 für Banken»
In Kraft

01.04.2020
Gesetz des Bundestags: Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie»

01.04.2020
Verordnung der BaFin: Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute (MaSanV)»

01.04.2020
Rundschreiben der BaFin: MaGo für kleine Versicherungsunternehmen»
 
 
Österreich
Veröffentlichung

02.04.2020
Selbstständiger Antrag: Änderung des Unternehmensgesetzbuchs (Entwurf)»

15.04.2020
VO der FMA: Änderung der Leerverkaufsverbotsverordnung»

21.04.2020
Verordnung der FMA: Änderung der Online-IDV»
In Kraft

05.04.2020
3. COVID-19-Gesetz»

16.04.2020
VO der FMA: Beschränkung von Leerverkäufen von bestimmten Finanzinstrumenten in Ausnahmesituation»
Konsultationsende

15.05.2020
Konsultation der FMA: Sammelnovelle Meldewesen»
 
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